Otten: Axt am Eckpfeiler der westlichen Verteidigungsarchitektur Der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten legt gefährlichen verteidigungspolitischen Kurs der Bundeskanzlerin und der EU offen. Während die Bundeskanzlerin meint, dass die Zeiten, in denen wir uns auf die USA verlassen konnten, „ein Stück vorbei“ seien (Welt, 28.05.2018), sieht die Bundesregierung in der Antwort auf Gerold Ottens Kleine Anfrage „keinen Anlass, die Verlässlichkeit der Vereinigten Staaten von Amerika als Bündnispartner infrage zu stellen“. Mit seiner Kleinen Anfrage (DS 19/6922) wollte Otten mehr über Motiv, Konzeption und Ziel einer künftigen „Europa-Armee/ Armee der Europäer“ erfahren. Otten erklärt: „Mit Erschrecken stelle ich fest, dass Regierungschefin und Regierung offenbar eine gespaltene Wahrnehmung in Bezug auf die NATO haben. Diese selektive Wahrnehmung der deutschen Regierungschefin folgt der gefährlichen Politik der EU und des französischen Präsidenten Macron. Dieser meint sogar, die EU müsse sich ‚mit Blick auf China, auf Russland und sogar auf die USA‘ verteidigen (SZ, 6.11.2018). Damit soll das Projekt einer Europa-Armee legitimiert werden, wozu die Nationalstaaten, so Bundeskanzlerin Merkel, bereit sein sollen, Souveränität an die EU abzugeben (Welt, 22.11.2018). Anstatt die Verteidigungsfähigkeit der europäischen NATO-Staaten im Rahmen des Bündnisses auszubauen, will die EU im Zuge einer sogenannten Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ihr eigenes Süppchen kochen. Man will strategische Autonomie von der NATO und eine gemeinsame strategische Kultur, um die EU zu einer autonomen militärischen Interventionsfähigkeit weltweit zu befähigen. Trotz aller entgegengesetzten Beteuerungen vonseiten Junckers, Mogherinis oder von der Leyens stärkt die Vision ‚Europa-Armee/ Armee der Europäer‘ nicht die NATO, sondern sie spaltet sie. Das legt die Axt an den Eckpfeiler der kollektiven Verteidigung der westlichen Welt.“