Der OFw Alexander Bittner wurde zu einer sechs Monate langen Freiheitsstrafe verurteilt, weil er die mit teils gravierenden Nebenwirkungen verbundene...
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Initiativen
AfD erneut nicht zur Münchner Sicherheitskonferenz eingeladen – Schreiben an Botschafter Christoph Heusgen
Die AfD wurde bereits zum zweiten Mal nicht zur Münchner Sicherheitskonferenz eingeladen. Im folgenden Schreiben wende ich mich direkt an...
mehr lesenAntwortschreiben an den polnischen Beauftragten für Wiedergutmachung
Unter den folgenden Links finden Sie das Antwortschreiben von Herrn Otten auf ein Schreiben des polnischen “Regierungsbeauftragten für die Wiedergutmachung...
mehr lesenKleine Anfrage: Einkauf, Lieferung und Verbleib der Corona-Impfstoffe (Drucksache 20/319)
Link zur Anfrage: https://dserver.bundestag.de/btd/20/003/2000319.pdf Link zur Antwort: https://dserver.bundestag.de/btd/20/004/2000429.pdf
mehr lesenKleine Anfrage: Zukunft des Werftstandorts Kiel der Thyssenkrupp Marine Systems GmbH (Drucksache: 20/917)
Link zur Anfrage: https://dserver.bundestag.de/btd/20/009/2000917.pdf
mehr lesenEntschließungsantrag zur Regierungserklärung zur aktuellen Lage (Drucksache 20/844)
Link zum Antrag: https://dserver.bundestag.de/btd/20/008/2000844.pdf
mehr lesenKleine Anfrage: Sicherheit und technologische Unabhängigkeit der Seekabelinfrastruktur (Drucksache 20/458)
Link zu Anfrage: https://dserver.bundestag.de/btd/20/004/2000458.pdf Link zur Antwort: https://dserver.bundestag.de/btd/20/006/2000605.pdf
mehr lesenKleine Anfrage: Aufnahme der COVID-19-Impfung in die Liste duldungspflichtiger Impfungen für Soldaten (Drucksache 20/295)
Link zur Anfrage: https://dserver.bundestag.de/btd/20/002/2000295.pdf Link zur Antwort: https://dserver.bundestag.de/btd/20/004/2000460.pdf
mehr lesenAntrag: Unterstützung für die Betroffenen der Hochwasserkatastrophe (Drucksache 19/32089)
Link zum Antrag: https://dserver.bundestag.de/btd/19/320/1932089.pdf
mehr lesenKleine Anfrage: Umfang der Beobachtung von Gruppen und Einzelpersonen durch die Verfassungsschutzbehörden (Drucksache 19/31920)
Link zur Anfrage: https://dserver.bundestag.de/btd/19/319/1931920.pdf
mehr lesenAntwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage “Vorwürfe gegen einzelne Soldaten des Kommandos Spezialkräfte und deren Folgen” (Drucksache 19/31412)
Link zur Antwort auf die kleine Anfrage: https://dserver.bundestag.de/btd/19/314/1931412.pdf
mehr lesenAntwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage: “Digitaler Sandkasten Virtual Rock Drill” (Drucksache 19/31156)
Link zur Antwort auf die Anfrage: https://dserver.bundestag.de/btd/19/311/1931156.pdf
mehr lesenBeschlussempfehlung und Bericht zur Abstimmung über die Beteiligung deutscher Streitkräfte an der NATO-Battlegroup im Rahmen der Enhanced Forward Presence im Deutschen Bundestag (Drucksache 19/31015)
Link zur Beschlussempfehlung: https://dserver.bundestag.de/btd/19/310/1931015.pdf
mehr lesenAntwort der Bundesregierung auf die Anfrage “Vorfälle bei der Zusammenarbeit mit afghanischen Sicherheitskräften”(Drucksache 19/30907)
Link zur Antwort auf die Anfrage: https://dserver.bundestag.de/btd/19/309/1930907.pdf
mehr lesenAntrag “Verbrauchswerte nach dem WLTP-Prüfverfahren für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge festschreiben” (Drucksache 19/30960)
Link zum Antrag: https://dserver.bundestag.de/btd/19/309/1930960.pdf
mehr lesenAntrag “Keine Gemeinnützigkeit für politische Agitation” (Drucksache 19/30970)
Link zum Antrag: https://dserver.bundestag.de/btd/19/309/1930970.pdf
mehr lesenAntrag: “Übermittlung der detaillierten, anonymisierten Vorwürfe gegen einzelne Soldaten des Kommandos Spezialkräfte” (Drucksache 19/30418)
Link zum Antrag: https://dserver.bundestag.de/btd/19/304/1930418.pdf
mehr lesenKleine Anfrage: Vorwürfe gegen einzelne Soldaten des Kommandos Spezialkräfte und deren Folgen (Drucksache 19/30246)
Link zur Anfrage: https://dserver.bundestag.de/btd/19/302/1930246.pdf
mehr lesenAntrag: “Grundgesetzänderung – Verfassungsrechtliche Grundlage für Einsätze der Bundeswehr außerhalb der Landes- und Bündnisverteidigung schaffen” (Drucksache 19/29310)
Link zum Antrag: https://dserver.bundestag.de/btd/19/293/1929310.pdf
mehr lesenEntschließungsantrag: “Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes” (Drucksache 19/29402)
Link zum Entschließungsantrag: https://dserver.bundestag.de/btd/19/294/1929402.pdf
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