Ist die Bundeswehr erst in 100 Jahren wieder voll ausgestattet?

Nach einer aktuellen Veröffentlichung des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel (IfW) dauert es 100 Jahre, bis die Bundeswehr den Bestand an Waffen erreicht, den sie vor 20 Jahren hatte.

Ursachen des Ausrüstungsdefizits sind einerseits das Kaputtsparen der Truppe durch die CDU/CSU-Verteidigungsminister der Jahre 2005 bis 2021 sowie das zähe und durch kleine Bestellmengen unnötig teure Beschaffungswesen, dass auch SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius trotz vollmundiger Ankündigungen nicht an die erforderliche Geschwindigkeit hat anpassen können. Seit Beginn des Krieges in der Ukraine wird die Bundeswehr zusätzlich durch die Abgabe großer Mengen an Munition und moderner Waffensysteme wie Leopard-2A6-Kampfpanzer und Schützenpanzer Marder, Flugabwehrsysteme Patriot und IRIS-T geschwächt. Die um ihre Einsatzbereitschaft besorgte Truppe bekam von ihrem obersten Dienstherr Pistorius zu Beginn seiner Amtszeit das Versprechen, alles abgegebene Material werde schnellstens wiederbeschafft. Bekräftigt wurde diese Zusage durch seinen SPD-Parteifreund und Kanzler der Zeitenwende-Rhetorik, Olaf Scholz.

Heute, etwas mehr als ein Jahr später, hat die Ampelregierung ihr Versprechen bereits gebrochen und die Wiederbeschaffung der Ukraine-Waffen aus finanziellen Gründen gestoppt, weil offensichtlich kein Geld mehr im Haushalt ist (Griephan Briefe, Jahrgang 60, Ausgabe 36/24 vom 06. September 2024). Um die Bundeswehr so auszustatten, dass sie ihre Verpflichtung zur Landes- und Bündnisverteidigung nachkommen kann, bedarf es mehr als die Taschenspielertricks des Kanzlers. Ein „Sondervermögen“, also Sonderschulden parallel zum Haushalt auszurufen, die jetzt bereits finanziell gebunden sind und durch Preissteigerungen und zweckentfremdete weitere militärische Hilfen an die Ukraine zusätzlich aufgefressen werden, ist von einer sauber priorisierten und über eine Wahlperiode hinaus durchkalkulierten Planung des erforderlichen Verteidigungshaushalts weit entfernt. Schon jetzt klafft für das Jahr 2028 ein Defizit von 30 Milliarden Euro im Verteidigungsetat. Das ist erschreckend, weil die Bürger unseres Landes und auch die Bündnispartner innerhalb der NATO angesichts des angespannten Sicherheitsumfeldes in der Welt darauf vertrauen dürfen, dass die Bundeswehr ihren grundgesetzlich vorgesehenen Kernauftrag zur Verteidigung erfüllt.

Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Deshalb setze ich mich als Mitglied der AfD-Fraktion im Verteidigungsausschuss im Rahmen meiner parlamentarischen Kontrollmöglichkeiten dafür ein, dass für unsere Streitkräfte der nötige finanzielle Rahmen geschaffen wird, um diese wichtige Aufgabe zu unserer aller Schutz zu erfüllen.