Kleine Anfrage: Vorwürfe gegen einzelne Soldaten des Kommandos Spezialkräfte und deren Folgen (Drucksache 19/30246)
2. Juni 2021Link zur Anfrage: https://dserver.bundestag.de/btd/19/302/1930246.pdf
Kategorie: Allgemein
Plenarrede von MdB Otten (Oberst a.D.) über die Entschädigung und Rehabilitierung von Soldaten
21. Mai 2021https://youtu.be/9TpG3heDaFk Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Bundestag soll bei diesem Tagesordnungspunkt über zwei Gesetzentwürfe der Bundesregierung abstimmen. Es geht dabei einerseits um […]
Plenarrede von MdB Gerold Otten (Oberst a.D.) zum Bundeswehreinsatz EUTM Mali
19. Mai 2021https://youtu.be/vK43tqXVPcY Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Durch das zivil-militärische Engagement in Mali wird beabsichtigt – ich zitiere aus dem Antrag der Bundesregierung –, […]
Antrag: “Grundgesetzänderung – Verfassungsrechtliche Grundlage für Einsätze der Bundeswehr außerhalb der Landes- und Bündnisverteidigung schaffen” (Drucksache 19/29310)
5. Mai 2021Link zum Antrag: https://dserver.bundestag.de/btd/19/293/1929310.pdf